Unser Dorf - Zeitungsberichte - 01.10.2009

Issigau will noch den Hochfrankenbonus mitnehmen.

Issigau - Die Dorferneuerung in Issigau nimmt konkrete Gestalt an. Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung einem Vertrag sein Einvernehmen erteilt, um den Hochfrankenbonus zu bekommen. Geschlossen werden soll dieser zwischen der Gemeinde Issigau und der Teilnehmergesellschaft, vertreten durch Vorsitzenden Thomas Müller vom Amt für ländliche Entwicklung Bamberg.

Um den Hochfrankenbonus zu bekommen, wird die Dorferneuerung entgegen der bisherigen Planungen nicht in Bauabschnitten, sondern als Gesamtprojekt über die Bühne gehen. Zum Vorteil der Gemeinde, betonte Bürgermeister Dieter Gemeinhardt. Diese könne dann nämlich mit einem staatlichen Zuschuss von 65 Prozent rechnen, 15 Prozent davon beträgt der sogenannte Hochfrankenbonus.

Die Kosten für die Dorferneuerung sind mit insgesamt 1,5 Millionen Euro veranschlagt. Die endgültige Summe wird aber erst nach den öffentlichen Ausschreibungen feststehen.

Deutlich entlastet würden dann durch diese Förderung die anliegenden Grundstückseigentümer, sollte der neue Vertrag auch von der Teilnehmergesellschaft abgesegnet werden. Die Anlieger der Baumaßnahmen werden ohnehin laut der Straßenausbaubeitragssatzung an den Kosten für den Bau und die Sanierung der Straßen zur Kasse gebeten.

Unter den Voraussetzungen des neuen Vertrags verbleiben bei der Gemeinde nur noch 35 Prozent der Kosten, die zu einem Teil auf die anliegenden Grundstückseigentümer umzulegen sind. Laut interner Berechnungen würde sich die Beitragsschuld der Grundstücksanlieger deutlich um die Hälfte vermindern. Die Beitragserhebung für den Einzelfall wird der Gemeinderat noch festlegen.

Ratsmitglied Hermann Feulner fügte diesbezüglich an, dass ihn schon häufig Bürger nach der Höhe der Kosten gefragt hätten. Seine Antwort laute dann immer: "Ohne Dorferneuerung kostet es auf alle Fälle das Doppelte." Auch die anderen Räte waren der Meinung, dass über Zahlen zum jetzigen Zeitpunkt nur zu spekulieren sei.

Die Gemeinde ist nun aber gezwungen, schnell zu handeln: Bis zum 31. Mai 2010 müssen Ausschreibung und Vergabe der gesamten Baumaßnahme auf gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen abgeschlossen sein. Nur dann wird im vollen Umfang der Zuschuss von 65 Prozent, inklusive Hochfrankenbonus, gewährt.

Der Gemeinderat fasste daher den Beschluss, die "Dorferneuerung Issigau" als Gesamtprojekt anzugehen, wohl wissend, dass die Finanzierung seitens der Gemeinde gesichert ist. Die Kommunalaufsicht habe der Gemeinde Issigau die Leistungsfähigkeit bescheinigt.

Nun muss die Teilnehmergesellschaft in ihrer Sitzung am Dienstag, 6. Oktober, dem neuen Vertragswerk ebenfalls zustimmen. Innerhalb von zwei Jahren mit Beginn im Frühjahr 2010 muss die Dorferneuerung komplett abgeschlossen sein.